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22. Juli 2009
Konjunkturpaket II: Großaufträge sind raus
Ratingen.
Die knapp 6,3 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II hat die Stadt Ratingen nicht nur bereits auf dem Papier längst verplant - es sind auch schon viele Aufträge vergeben worden. Wir haben in Ratingen wirklich schnell reagiert und konnten daher sogar schon mit einzelnen Maßnahmen beginnen, freut sich Ratingens Bürgermeister. Um den zusätzlichen Arbeitsaufwand zu bewerkstelligen und die Planungen zügig voranbringen zu können, hat er ferner zwei neue Stellen im Hochbauamt geschaffen. Die beiden Architekten wurden zum 1. Mai 2009 eingestellt.
Um so erstaunter nahm Birkenkamp in diesem Zusammenhang eine Berichterstattung vom 22. Juli 2009 in der Rheinischen Post (Städte lassen Konjunkturhilfen liegen) zur Kenntnis, in der man sich auf eine Übersicht des Landesinnenministeriums über laufende Maßnahmen der Kommunen bezieht. Darin ist die Stadt Ratingen nicht aufgelistet, was den falschen Eindruck vermittelt, dass man in Sachen Konjunkturpaket II nicht voran komme. Wir können unsere Maßnahmen der Bezirksregierung erst dann zur Abrechnung vorlegen, wenn die Arbeiten auch abgeschlossen sind. Andere Städte wiederum haben allerdings ihre geplanten Maßnahmen im Vorfeld mitgeteilt. Das werden wir jetzt auch tun, damit zum Ausdruck kommt, wie aktiv die Stadt Ratingen bei der Umsetzung des Maßnahmenkatalogs ist, so Ratingens Bürgermeister.
Die Mittel aus dem Konjunkturpaket II setzten sich zusammen aus dem Investitionszuschuss Bildung in Höhe von knapp 4,7 Millionen Euro und Infrastruktur (knapp 1,6 Millionen Euro). Eine Projektgruppe innerhalb der Stadtverwaltung hat direkt nach Bekanntgabe der Fördermittelhöhe ein Maßnahmenpaket Bildungsinfrastruktur geschnürt, das vom Stadtrat bereits im Rahmen der Etatberatungen am 30. März 2009 verabschiedet wurde. Darin enthalten sind elf energetische Maßnahmen an Schulen und Weiterbildungseinrichtungen. Gesamtvolumen insgesamt: 5,8 Millionen Euro - es verbleibt also ein städtischer Eigenanteil in Höhe von gut 1,1 Millionen Euro.
Zwei Großprojekte stechen bei der Maßnahmenliste hervor: Das Carl-Friedrich von Weizsäcker-Gymnasium erhält für insgesamt vier Millionen Euro eine neue Außenhaut. Aufträge für insgesamt 1,4 Millionen Euro sind inzwischen vergeben worden. Die zweite große Baustelle betrifft das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium. Hier sind die Arbeiten zur Fenster- und Fassadensanierung für insgesamt 800.000 Euro bereits in vollem Gange. Ferner läuft zurzeit die Dachsanierung am Pavillon der Wilhelm-Busch-Schule (130.000 Euro). Zum Großteil vergeben sind schon die Arbeiten für die Fenstersanierung an der Werner-Heisenberg-Schule (120.000 Euro). Fünf Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II werden 2010 durchgeführt, zwei weitere (Liebfrauenschule und Abendrealschule) sind nicht in städtischer Hand.
Auch der Fördertopf Infrastruktur ist inzwischen inhaltlich ausgeschöpft - es werden die beiden Sportplätze in Breitscheid und Homberg saniert. Die Stadt legt zu den Geldern aus dem Konjunkturpaket II noch 630.000 Euro an Eigenmitteln drauf. Bürgermeister Birkenkamp: Bis Mitte Juni war noch nicht klar, ob Sportplatzsanierungen förderwürdig sind. Aber als dann das OK kam, haben wir die Pläne sehr schnell auf den Tisch gelegt und bereits am 30. Juni den entsprechenden Ratbeschluss herbeiführen können. Noch in der Sommerpaus
